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Verband: Delegiertenkonferenz, Frankfurt: Vereinsdebatten - 11.07.12

Mehr verbandsinterne Demokratie wagen

Peter Menne

Vorschlag für eine Urabstimmung zur Einführung von Mitgliederversammlungen in der HU. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 24

Die Debatte zum Verbandsnamen läuft und in absehbarer Zeit wird es eine zweite Urabstimmung zum Verbandsnamen geben. Dank der Frankfurter Initiative hat die letzte Delegiertenkonferenz die Satzung geändert und das nötige Quorum von drei Vierteln auf die allgemein üblichen zwei Drittel gesenkt.

Die Abstimmung zum Verbandsnamen 2010 war die zweite Urabstimmung in der HU. Zwei Jahre zuvor fand die erste Urabstimmung zur Frage “Mitgliederversammlung oder Delegiertenkonferenz" statt. Die Zustimmung war mit 74,4 % noch höher als bei der zur Änderung des Verbandsnamens mit 72,9 %. Während bei der zweiten Urabstimmung 14 Stimmen zum nötigen Quorum fehlten, waren es bei der ersten Urabstimmung bloße zwei Stimmen.

Wenn es legitim ist, nach so kurzer Frist eine erneute Urabstimmung über den Verbandsnamen vorzubereiten, gilt das mindestens im gleichen Maße für die Frage Mitgliederversammlung oder Delegiertenkonferenz.

Die Argumente pro Mitgliederversammlung sind die gleichen geblieben:

1.  ein Mehr an direkter Demokratie

2.  eine echte Wahl zur DK findet nicht überall statt. In manchen Ländern wie z.B. Hessen mit den aktiven Ortsverbänden Frankfurt und Marburg stehen mehr Kandidaten zur Wahl als es Delegiertenplätze gibt. Doch in anderen Ländern kandidieren manchmal genau so viele Personen, wie es Delegiertenplätze gibt - so faktisch gewählt ist, wer bloß kandidiert. In manchen Ländern gibt es sogar weniger Kandidat/inn/en als es Delegierte gibt.

3.  Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zur DK bedeuten einen erheblichen Arbeitsaufwand für unsere Bundesgeschäftsstelle. Die Zeit fehlt für politische Initiativen.

Den Plädoyers von Sven Lüders und Norbert Reichling in den Mitteilungen Nr. 202 vom Oktober 2008 ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Der Frankfurter OV hat die Diskussion über eine neuerliche Initiative begonnen. Wir freuen uns über Mitstreiter, die beim Ausarbeiten eines neuen konkreten Textvorschlags helfen und werden dann eine Urabstimmung beantragen. Es wäre schön, wenn die Frage unseren Mitgliedern zusammen mit der über den Vereinsnamen zur Abstimmung vorgelegt werden könnte.

Peter Menne
Vorsitzender des OV Frankfurt


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c/o Stefan Hügel
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