Bloccupy 2013 - wieviel Protest (v)erträgt die Stadt?

An diesem Wochenende steht die Stadt Frankfurt einmal mehr im Zeichen des öffentlichen Protests: mit Bloccupy 2013 wollen zahlreiche Initiativen gegen die Logik der Rettungsschirme und der Sparpolitik protestieren. In den letzten Wochen gab es kontroverse Diskussionen darüber, in welchem Umfang Protestdemonstrationen oder gar Blockaden hinzunehmen sind.

Die Humanistische Union möchte diese Auseinandersetzungen aufgreifen und die Beteiligten in einem Streitgespräch zu Wort kommen lassen. Dabei geht es uns u.a. um folgende Fragen:

• Wie viel hör- und spürbaren Protest muss eine Stadt wie Frankfurt aushalten?
• Wie soll eine Versammlungsbehörde im Vorfeld solcher Großproteste mit den polizeilichen Lagebewertungen umgehen?
• Wie können Kommune, Versammlungsbehörde und Polizei zu einer Deeskalation beitragen?
• Welche Möglichkeiten bestehen für eine weitergehende Transparenz und Kontrolle der Polizeiarbeit?

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

• Dr. Walter Seubert (rechts- und sicherheitspolitischer Sprecher der Frankfurter CDU-Fraktion, angefr.)
• Vertreter für das Bloccupy-Organisationsbündnis
• Dr. Klaus Hahnzog, RA und Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Die Veranstaltung findet im Haus der Volksarbeit statt (Eschenheimer Anlage 21, 60318 Frankfurt, https://www.hdv-ffm.de). Der Veranstaltungsort ist mit dem ÖPNV gut zu erreichen: ab Hauptbahnhof mit der U5 Richtung Preungesheim bis zur Haltestelle „Musterschule“.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen.